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Nicole Bauer, MdB

Mitglied des 19. Deutschen Bundestages aus dem Wahlkreis 228 Landshut/Kelheim. Landesvorstandsmitglied und Bezirksvorsitzende der FDP Niederbayern. Kreisvorsitzende der FDP Landshut-Land.
Nicole Bauer, MdB
Nicole Bauer, MdB
Wie ihr wisst, sehe ich viele der Corona-Maßnahmen sehr kritisch! Deswegen war ich für den bayernweiten Protesttag am Donnerstag in Bad Füssing, bei der #LasstUnsÖffnen-Initiative.

Ich finde es beschämend, dass die Bundesregierung heute das gleiche Werkzeug einsetzt, wie schon im letzten Jahr. Flächendeckende Lockdowns und pauschale Ausgangssperren. Freilich ist bei der Bekämpfung einer Pandemie mit harten Maßnahmen zu rechnen – Aber nach über einem Jahr der Krise, sind gezieltere Maßnahmen nicht nur möglich, sondern auch bitter nötig!
Es braucht Flexibilität, die sich nicht nur am Inzidenzwert misst. Maßnahmen, welche die regionale Auslastung und die regionale Gefahrenstufe tatsächlich widerspiegeln! Und gleichzeitig muss der Spielraum, in dem sich diese Maßnahmen bewegen, gesetzlich verankert sein! Einen Blankoscheck für die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten darf es nicht geben! Das gebietet schon das liberale Selbstverständnis unserer Demokratie!

Schaut man auf die eine Seite, da müssen ganze Branchen in Kurzarbeit gehen, doch die Kurzarbeiter müssen ihr Geld teilweise wieder zurückzahlen? Absoluter Unsinn! Deswegen möchte die FDP, den sog. „Progressionsvorbehalt“ für solche Fälle abschaffen.
Schaut man auf die andere Seite, da werden Kinderspielplätze geschlossen, obwohl man sich dort unter freiem Himmel befindet. Außerdem besitzt nicht jede Familie das Privileg, die Kinder in einem eigenen Garten spielen zu lassen. Man kann an so vielen Stellen ansetzen, um Fehler in der Coronapolitik zu finden. Und es reicht.

Bringen wir die Maßnahmen in Einklang miteinander!
Vertrauen wir auf die Hygienekonzepte, wo es möglich ist!
Lasst uns öffnen – vorsichtig, aber bestimmt.
Nicole Bauer, MdB
Nicole Bauer, MdB
Gesundheit braucht Fitness! Wir dürfen nicht vergessen, dass Sport und Bewegung zum Schutz der Gesundheit dazu gehören!

Bei meinen Besuchen im FIT PLUS FITNESS CENTER und New Mountains ist einmal mehr klar geworden, dass Fitnessstudios nicht Teil des Problems, bei der Verbreitung des Virus sind. Sie haben einen hohen Stellenwert beim Gesundheitsschutz, aber davon merken sie aktuell gar nichts.
Obwohl die Fitnessstudios, genauso wie andere Branchen, wie die Gastronomie, der Einzelhandel oder die Kultureinrichtungen, sinnvolle Hygienekonzepte entwerfen: Die Antwort darauf sind immer noch Schließungen. Das ist doch paradox und nicht nachvollziehbar!

Wir brauchen endlich klare Öffnungsperspektiven. Jene Branchen, wo eine hygienische Öffnung möglich ist, haben diese auch verdient. Die andauernde Perspektivlosigkeit ist immer stärker spürbar.
Nicole Bauer, MdB
Nicole Bauer, MdB
Sollen die Motorradfahrverbote jetzt dauerhaft kommen? Bei unseren Nachbarn in Tirol bleibt es dabei. Hoffentlich springt Bayern nicht mit auf den Zug!

In Tirol spricht man von einem Erfolg, aber es ist nicht bewiesen, inwiefern die Coronakrise zu dem verminderten Aufkommen von Motorradfahrern beigetragen hat und die Senkung des Motorrad-Lärmpegels ohne vernünftige Messstellen festzustellen, halte ich für hochgradig unseriös! Fast 9.000 Biker wurden kontrolliert, beanstandet offenbar davon 135: das steht doch in keinem Verhältnis!
Tausende wurden gegängelt, eine absolute Minderheit hielt sich nicht an die Vorschriften. Daher sollen nun alle leiden? Und brandneue, typgenehmigte Motorräder fallen auch unter die Verbote. Das widerspricht sich doch! Diese widersprüchliche Verbotskultur muss sofort ein Ende finden!
Ich bin strikt gegen pauschale Verbote, nur weil es ein paar Ausreißer gibt!

Dennoch: wir lassen uns unsere Leidenschaft nicht vermiesen. Ich freue mich auf die Motorradsaison und wünsche allen Bikern gute, unfallfreie Fahrt! 🏍️
Nicole Bauer, MdB
Nicole Bauer, MdB
Endlich dürfen auch Hausärzte impfen! Was fehlt jetzt noch? Ach ja, der Impfstoff.

Seit gestern dürfen die Hausärztinnen und Hausärzte bundesweit mit der Verabreichung von Impfstoffen beginnen. Manche von ihnen konnten bereits starten, viele müssen sich aber noch gedulden, denn die Lieferung von Impfdosen verläuft schleppend. Berichten zufolge sollen diese Woche 940.000 Dosen in Deutschland verteilt werden. Bei 35.000 Hausärzten sind das gut 26 Dosen je Praxis… Dürftig. Selbst auf dem Land hat ein Arzt natürlich deutlich mehr Kundschaft als 26 Senioren. Die Beschaffung von Vakzinen lief miserabel, sodass Deutschland heute fernab von Israel, den USA, Chile und dem anfangs so holprigen Vereinigten Königreich liegt.

Aber zumindest bei der Impfkampagne können wir einiges besser machen. Zum Beispiel halte ich es für essentiell, dass wir den Zeitraum zwischen der ersten und der zweiten Impfung auf ein Maximum strecken! Wir wissen, dass bereits die erste Dosis für einen gewissen Schutz vor dem Virus sorgt. Hier macht es also Sinn, die volle Breite der Impfkandidatinnen und -kandidaten mitzunehmen, anstatt sofort beide Dosen zu verabreichen.

Wir müssen diesen Prozess optimieren und Tempo reinbringen! Wenn bereits die Aushandlung eines Impftermins mehrere Telefonate und Zettelwirtschaft erfordert, dann weiß man, dass Deutschland an einem schweren Bürokratieproblem leidet!
Nicole Bauer, MdB
Nicole Bauer, MdB
Bekommt der Osterhase bald nur noch Import-Karotten?

Heute stammen lediglich 70% des deutschen Karotten-/Möhrenverbrauchs aus heimischem Anbau, die restlichen 30% müssen importiert werden. Tendenz in Richtung steigenden Importen. Hier finden wir gute Beispiele für Verfehlungen in der Landwirtschaftspolitik.

Eigentlich wurde die Düngeverordnung novelliert, um den Umweltschutz zu stärken. Doch wie sinnvoll und wissenschaftlich fundiert ist es, die heimischen Landwirte in ihren Anstrengungen zu beschneiden, damit sie mit ausländischen Produkten nicht mehr mithalten können?

Was soll ein fränkischer Landwirt auch machen, wenn sein Acker zu rotem Gebiet erklärt wird? Wegen der verpflichtenden Winterbegrünung müsste er seine Dämme im Frühjahr, statt wie bisher im Spätherbst anlegen. Das würde wegen der fränkischen Frühjahrstrockenheit eine Bewässerung erfordern. Ein solcher Wasserverbrauch ist jedoch vor dem Hintergrund abnehmender Grundwasservorkommen aus umweltpolitischer Sicht nicht sinnvoll und wird auch von den örtlichen Behörden nicht genehmigt. Der Umwelt- und Landwirtschaftspolitik in unserem Land mangelt es einfach an stimmigen Konzepten. Viele Entscheidungen werden getroffen, die nichts mit der landwirtschaftlichen Praxis zu tun haben. Politik erfordert das ganze Bild im Blick zu behalten. Stattdessen wird einmal wild an der Stellschraube des Grundwasserschutzes gedreht, dann wieder an der Düngeverordnung, jeweils ohne die Auswirkungen auf andere Teilbereiche im Blick zu behalten.

Umweltschutz muss in einer fachlich sinnvollen Praxis umsetzbar sein, sonst wird er keine Erfolge mit sich bringen.
Nicole Bauer, MdB
Nicole Bauer, MdB
Ostern ist da 💐
Wir erleben gerade eine schwierige, kaum vergleichbare Zeit. Umso wichtiger ist es, dass wir Mut und Zuversicht behalten und mehren. Dinge ändern sich- es ist an uns zu lernen, das Beste daraus zu machen. Ich wünsche Euch von Herzen ein schönes Osterfest und erholsame Feiertage mit euren Liebsten!🐣🌼

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Über das Bundespresseamt kann ich Bürgern anbieten, in einer viertägigen Busreise die wichtigsten politischen Sehenswürdigkeiten Berlins zu erkunden. Höhepunkt ist ein Besuch im Deutschen Bundestag, zu dem auch ein Gespräch mit mir gehört.

Wenn Sie ernsthaftes Interesse an einer Fahrt haben, können Sie sich gerne unter nicole.bauer@bundestag.de oder unter 0871/ 97 40 60 40 melden und mich vorab persönlich kennenlernen.

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